Christa Morf
  Seit 1998 auf Hawaii (USA)

(246) Direkte Demokratie auf amerikanisch

Eine Freundin schrieb mir eine E-Mail mit der Frage: “Würdest du mitmachen in einer Plattform zu Fragen der Erziehung in amerikanischen Schulen?” Sie schickte mir Informationen, was hinter diesem Panel steckt.

Obamas Gang zur Basis

Die Wahlkampagne von Barack Obama wollte Feedbacks von BürgerInnen zu  den verschiedenen Themen seines Wahlprogramms. Er wollte die Ansichten von der Basis nicht nur diejenigen von Fachleuten von nationaler Bedeutung. Während einer bestimmten Zeit von zwei Wochen konnte, wer immer wollte, eine Gruppe zusammenrufen zu einem seiner Wahlthemen, Obamas Vorschläge diskutieren und zusammen Empfehlungen formulieren. Das Zentralbüro der Wahlkampagne setzte alle Gruppen auf ihre Webseite, sodass sich Leute in ihrem eigenen geografischen Bezirk für eine Gruppe melden konnten.

Auch als Ausländerin gefragt

Ich fand dieses Experiment interessant. Als Ausländerin wurde es mir ermöglicht, meine Meinung zu einem mir wichtigen Thema zu äussern. Meine Freundin erhielt Hilfe vom Kampagnen-Büro, wie sie das organisieren kann und wie die Gruppe effizient ihre Meinung weitergeben kann. So setzten sich also vier Frauen und ein jüngerer Mann zusammen und begannen die Vorstellungen von Obama zu den Zielen in Sachen Erziehung und Schulung mit den unsrigen zu vergleichen. Innerhalb unserer Gruppe waren die Meinungen unterschiedlich und wichen beträchtlich von den Vorstellungen von Obama ab. Am Ende der drei Stunden fiel meiner Freundin die Aufgabe zu, unsere Vorschläge zu formulieren und die Unterschiede hervorzuheben.

Vorschläge aus 1060 Gruppen

Anscheinend haben sich 1060 solche Gruppen über die ganzen Staaten verteilt gebildet, und Dutzende von Fachleuten haben die Vorschläge innerhalb von einer Woche durchgekämmt. Von meiner Freundin höre ich, dass unsere Vorschläge keinen Niederschlag gefunden haben. Enttäuschend, aber: Es ist das erste Mal, dass eine politische Partei diesen Weg gegangen ist! Üblicherweise sind diese Wahlprogramme hinter verschlossenen Türen während den Parteikongressen beschlossen worden. Hier wurde wenigstens eine Möglichkeit eröffnet, vor dem Kongress der Demokratischen Partei die Meinung der Bevölkerung zu hören.

Einbürgerung: Ein (zu) grosser Schritt?

Drei meiner unmittelbaren Nachbarinnen im Umkreis von 1 km sind Schweizerinnen, die mit einem US-Bürger verheiratet sind. Sie alle sind US Bürgerinnen geworden. Ich kann mich zu diesem Schritt noch nicht durchringen. “Ich bin Schweizerin. Ich kann meine Nationalität nicht einfach verändern.” Das sind so Gedanken, die mir durch den Kopf gehen.

Ich könnte jetzt wählen, wenn ich US-Bürgerin wäre. Es gibt Bestrebungen, dem offensichtlichen Wahlbetrug der vergangenen zwei Präsidentschaftswahlen folgende Strategie entgegenzusetzen: So viele Leute gehen zur Urne, dass die Wahlmaschinen mit Manipulieren nicht mehr nachkommen! Das zumindest sagt Greg Palast, ein Amerikaner, der für die BBC Bericht erstattet.

Transparenz macht sprachlos, gibt aber auch Hoffnung

Was die öffentliche Meinungsbildung mehr beeinflusst als in der Vergangenheit, ist das Internet. Informationen, die sonst nie an die Öffentlichkeit kommen würden, wurden durch dieses Medium bekannt gemacht. Wenn ich diese “Parallel-Information” lese, bin ich oft erschüttert, verunsichert und auch sprachlos. “Kein Wunder, dass das niemand wissen will.” Aber so langsam sickert es durch, dass es so nicht mehr weitergehen wird. Ich kann aus meiner Sicht sagen, dass sich das Bewusstsein eines wichtigen Teils der Bevölkerung durch diese Berichte verändert. Das gibt Vielen Hoffnung.